ACTA im Detail
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein geplantes plurilaterales Handelsabkommen. Das Ziel ist laut den beteiligten Nationen und Staatenbünde, das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und Piraterie besser bekämpfen zu können. Die Verhandlungen laufen seit Juni 2008 und sind bereits in der siebten Runde angelangt. Erklärtes Ziel ist es, das Abkommen möglichst früh im Jahr 2010 abzuschliessen.
Sämtliche Verhandlungsrunden fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit und Mitgliedern der europäischen Parlamente statt; Vertretern der IPR (Intellectual Property Rights), also Industrie- und Konzernlobbyisten unter der Weisung bezahlter Berater, wurden die Vertragsinhalte jedoch vorgelegt. Dieses Vorgehen ist nicht mit demokratischen Standards vereinbar und führt zur Korruption der globalen Gesellschaft.
Die beteiligten Organisationen haben zwar das Interesse der Öffentlichkeit an den Verhandlungen bemerkt und behaupten diese auch ernst zu nehmen. Positive Auswirkungen schien diese Erkenntnis allerdings nicht zu haben.
Die Vorschläge und Wünsche der Öffentlichkeit wurden bei diesem Verfahren weder respektiert noch (ernsthaft!) eingefordert. Selbst Interessenvertreter von Organisationen wie der European Association of ISPs (EuroISPA) und Serviceprovider rund um den Globus bleiben, ebenso wie der Rest von uns, bei den Vertragsverhandlungen aussen vor. Sie hatten kein Mitspracherecht.
Die Art und Weise, wie dieser Vertrag ausgehandelt wurde, sollte Grund genug sein, ihn abzuschaffen, bzw. gar nicht zu ratifizieren.
ACTA ist ein hinter dem Rücken der Öffentlichkeit ausgearbeiteter Vertrag, der ohne jede Rücksicht auf die nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft, auf Bürgerrechte und notwendige demokratische Prozesse beschlossen werden soll. Dieser Vertrag zielt darauf ab, den absurden, derzeit bestehenden Zustand zu zementieren und diesen auf globaler Ebene einzuführen - ohne Beteiligung der internationalen Gemeinschaft oder gar der betroffenen Bürger der an den Verhandlungen teilnehmenden Länder!
Diese Angelegenheit betrifft weltweit nicht nur die Piratenparteien, sondern alle Organisationen und Einzelpersonen, welche die Demokratie hochhalten.
